„Digitalisierung der Gesellschaft“ - Eine öffentliche Veranstaltung der SPD Aidlingen mit Saskia Esken, SPD-MdB aus Calw

Ortsverein

Die Aidlinger SPD hatte Ende Oktober geladen, und es kamen etliche interessierte Zuhörer. Die Referentin Saskia Esken aus Calw ist selber staatliche geprüfte Informatikerin und seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Dort arbeitet sie unter anderem im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss Digitale Agenda mit. Dieser letzte Ausschuss wurde im Frühjahr 2014 gegründet und beschäftigt sich als erster Ausschuss überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik mit netzpolitischen Themen.

Zu Beginn ihrer Ausführungen wies Saskia Esken darauf hin, dass die sogenannte 4. Industrielle Revolution seinerzeit die Arbeitswelt komplett gewandelt hat, während heutzutage die Digitalisierung einen Wandel der gesamten Gesellschaft mit sich bringt. Ein riesiger Wandel hat sich beispielsweise in der Kommunikation bereits vollzogen. So sind heute rund 95% der Jugendlichen quasi ständig „online“, aber auch die älteren Generationen ziehen hier mehr und mehr nach.

In den letzten ca. 5 Jahren sind Konzerne wie beispielsweise Google, Facebook oder auch Amazon immer größer geworden. Allen diesen Internetfirmen ist insbesondere eines gemeinsam: nämlich das Sammeln von Daten über ihre Nutzer. Hierdurch ist durchaus die informationelle Selbstbestimmung gefährdet, sofern es nicht tragfähige Schutzmechanismen gibt. Eine Regulierung insbesondere der Datennutzung ist dringend notwendig. Als erste Konsequenz ist hier die Europäische Datenschutzgrundverordnung zu nennen, die Ende 2015 in Kraft getreten ist.

Die wachsende Cyberkriminalität, so Esken, führt zu einer immer mehr zunehmenden Verunsicherung in der Gesellschaft. Auch Bereiche wie zum Beispiel die Gesundheit und die Gesundheitspolitik sind von der Digitalisierung betroffen. Zu nennen ist hier unter anderem die digitale Patientenakte und deren Speicherung auf der Patienten-Chipkarte. Hier muss natürlich jeglichem Missbrauch vorgebeugt werden und es muss beispielsweise sichergestellt werden, dass nicht der Arbeitgeber auf Gesundheitsdaten seiner Mitarbeiter zugreifen kann.

Auch in die Verwaltung zieht die Digitalisierung mehr und mehr ein. Wobei hier Deutschland aber im internationalen Vergleich noch sehr im Hintertreffen ist. Digitalisierung muss in der Verwaltung vor allem für das Erreichen von mehr Bürgernähe eingesetzt werden.

Ganz besonders am Herzen aber liegt Saskia Esken die „Digitale Bildung“. Hier sieht sie gute Chancen, dass die sich immer mehr öffnende Schere zwischen sozialem Status und Bildung allmählich geschlossen werden kann. Bildung kann und muss einen Beitrag leisten, damit Digitalisierung gelingt. Gleichzeitig muss natürlich auch darauf geachtet werden, dass Gruppen wie Behinderte oder Migranten nicht von den Bildungschancen ausgeschlossen werden. All dies bedingt vor allem eine gute Ausstattung der Bildungseinrichtungen mit einer zeitgemäßen IT-Infrastruktur.

In der sich anschließenden regen Diskussion wurde unter anderem angesprochen, dass die Digitalisierung der Gesellschaft einerseits viele Chancen bietet, andererseits aber auch Risiken birgt. Saskia Esken bezeichnete die Risiken eher als Herausforderungen, die es zu meistern gilt, und sie bestätigte auch die Aufgabe der Politik, entsprechende „Leitplanken“ zu definieren, die zum Beispiel dafür sorgen, dass sich alle – auch die großen Firmen – an die Regelungen zum Datenschutz halten. Es wurde auch betont, dass wir alle nicht nur Konsumenten sein sollten, sondern auch die Fähigkeiten erlernen müssen, um mit der Digitalisierung zu arbeiten.

 
 

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Kassierer Serdar Dilar

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Bernd Schaible, Dachtel

 

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Birgit Breitling, Dachtel

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