Leni Breymaier erklärt zur bundespolitischen Situation nach den gescheiterten Sondierungsverhandlungen

Bundespolitik

„Das Scheitern von Jamaika ist nicht nur eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, sondern insbesondere auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Was die SPD betrifft, so bleiben wir dabei: Wir stehen für eine Große Koalition nicht zur Verfügung. Sie ist abgewählt. Wir müssen darüber reden, um was es inhaltlich gehen soll, denn die Gemeinsamkeiten mit der CDU sind bis zum letzten Tropfen verbraucht. Stabile Renten, Bürgerversicherung, gerechte Steuern, ein soziales Europa, das Weltklima – darum geht es. Und nicht um den Farbenkasten der Parteien. Ansonsten gibt es keinen Grund zur Panik. Es gibt eine Regierung, die geschäftsführend im Amt ist und ihre Arbeit macht.“

 

Homepage SPD-Landesverband

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002450745 -

Aktuelles aus dem OV Aidlingen

 

 

 

Vorstand OV Aidlingen

Vorsitzender  -  Hans Walendy

Stellvertr. Vorsitzende/r  NN

Schriftführer  -  NN

Kassiererin Susanne Armbruster

Beisitzer/in  Silvia Nagel, Klaus Stemmler

 

unsere Gemeinderäte

Achim Haustein, Aidlingen

Bernd Schaible, Dachtel

 

unsere Ortschaftsräte

In der aktuellen Wahlperiode ist die Aidlinger SPD für die Ortschafträte nicht angetreten.

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

03.05.2024 Präsidium

06.05.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Wie schalte ich Werbung?
In dem Kurs geht es um die Bedeutung von Werbung auf Social Media und aktuelle Veränderungen in dem Bereich. Es w …

Alle Termine

 

Online-Spenden für die SPD Aidlingen

 

Counter

Besucher:2450746
Heute:71
Online:16
 

Aktuelle-Artikel