Die SPD AG 60 plus im Kreis Böblingen veranstaltet in Kooperation mit der SPD Sindelfingen und der SPD Renningen-Malmsheim am 02.Juli 2020 eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Die Situation in der Automobil- und Elektroindustrie. Die Auswirkungen auf die Beschäftigten und die Kommune“.
Veröffentlicht von SPD KV Böblingen am 17.06.2020
„Wir müssen als Konsequenz aus der Corona-Krise das Gesundheitsamt stärken“, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Tobias Brenner mit einer Anfrage an die Landkreisverwaltung.
Veröffentlicht von SPD KV Böblingen am 17.06.2020
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.
„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 04.06.2020
Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.
„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 30.05.2020
Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.
„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 18.05.2020
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