„Seriöse Politik statt rechtem Populismus“ - Rainer Arnold, MdB, zu Gast bei der Aidlinger SPD

Ortsverein

Am 13.07.2016 konnte Hannsjörg Schmieder, OV-Vorsitzender der SPD Aidlingen Rainer Arnold, MdB aus Nürtingen und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im Kreise etlicher Interessierter im FSV Deufringen begrüßen. Mit dieser Veranstaltung wurde eine inzwischen schon langjährige Tradition jährlicher „Berichte aus Berlin“ mit Rainer Arnold in Aidlingen fortgesetzt.

Einleitend verwies Arnold darauf, dass Populisten seit einiger Zeit nicht nur in Deutschland sondern auch in vielen anderen Ländern Europas einen steigenden Zulauf haben und so von ca. 15% der Wähler unterstützt werden. Gerade auch der Sieg der Brexit-Befürworter in Großbritannien hat dies dort wiederum gezeigt. Viele Menschen empfinden die Welt offensichtlich als ungerecht und lassen sich so von Populisten verleiten, die vermeintlich einfache Lösungen propagieren und meist ohne echte Programme Hass, Egoismus und auch Nationalismus schüren. Schaut man sich in Deutschland die AfD an – so Arnold -, muss man feststellen, dass diese Partei kein Programm für die sozial Schwächeren hat und trotzdem von diesen gewählt wird. U. a. will sie die Kranken- und auch die Arbeitslosenversicherung abschaffen, sie ist gegen den Mindestlohn und für einen Austritt aus der EU.

Hinzu kommt seit ca. einem Jahr die Flüchtlingsthematik, die vor allem auch in der heutigen Medienlandschaft, in der man sich nur schwer zurecht finden kann, meist sehr emotional dargestellt wird. Auch dies führt vielfach zu weiterer Verunsicherung.

Viele Menschen vergessen darüber, dass gerade wir in Deutschland in einem guten Land leben mit einer gesunden Wirtschaft mit hohen Exportraten, einem hervorragenden Bildungssystem und einem hohen Maß an sozialer Sicherheit. Arnold wies auch darauf hin, dass wir in Europa seit vielen Jahrzehnten keine kriegerischen Auseinandersetzungen hatten und wir insgesamt sehr friedlich und sicher miteinander leben.

Allerdings gibt es keinen Automatismus, dass dies immer so weiter geht und dass es von Jahr zu Jahr z.B. einen Zuwachs bei den Einkommen gibt. Um dies zu gewährleisten, muss seriöse und sachgerechte Politik gemacht werden. Gerade die SPD hat hier in der Koalition in Berlin vieles erfolgreich angepackt. Arnold nannte u.a. die Einführung des Elterngeldes, die Mietpreisbremse, die Stärkung des dringend erforderlichen sozialen Wohnungsbaus und die Regelungen gegen den Missbrauch von Leiharbeit. Diesen Kurs werde die SPD fortsetzen und sie werde sich in Zukunft auch noch stärker und mit eigenen Themen gegen die CDU durchsetzen.

So muss vor allem dringend etwas gegen die weiterhin vorhandenen Steuerschlupflöcher getan werden. Soziale Gerechtigkeit kann nicht finanziert werden, wenn starke Schultern sich der Verantwortung entziehen! Auch müsse die Steuerflucht verhindert werden und sichergestellt werden, dass Gewinne auch tatsächlich dort versteuert werden, wo sie entstehen.

Weiterhin muss die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge schnellstens und deutlich besser organisiert werden, vor allem auch durch die Bereitstellung einer von der SPD lange geforderten neuen IT-Struktur und deutlich mehr Personal. Dabei ist aber auch klar, dass Deutschland nicht in der Lage ist, weiterhin jedes Jahr rund 1 Million Flüchtlinge aufzunehmen.

Im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl 2017 nannte Arnold die für ihn und die SPD maßgeblichen 3 Säulen zukünftiger Politik: Gerechtigkeit, modernes, nachhaltiges Wirtschaften und internationale Politik

An den sehr interessanten und engagiert vorgetragenen Beitrag von Rainer Arnold schloss sich eine rege und teilweise auch kontroverse Diskussion an, die viele Themen streifte.

 
 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 965204 -

Aktuelles aus dem OV Aidlingen

Unsere nächste Mitgliederversammlung findet statt am

Mittwoch, 25.10.2017 um 19.30 Uhr
im FSV Deufringen, Vereinszimmer

 

Der SPD-Ortsverein Aidlingen ist neuerdings auch mit einer eigenen Seite bei Facebook vertreten! Schauen Sie doch einfach mal bei Facebook nach der "SPD Aidlingen"... über ein "I like" oder auch einen sonstigen Kommentar würden wir uns sehr freuen.

 

Vorstand OV Aidlingen

Vorsitzender Hannsjörg Schmieder

Stellvertr. Vorsitzende/r Achim Haustein, Ralf Heller, Bernd Schaible

Schriftführer Serdar Dilar

Kassierer Serdar Dilar

Beisitzer/in Isolde Hierholzer, Silvia Nagel, Alexander Schneider, Klaus Stemmler, Elke Schweizer, Gabriele Walter

 

unsere Gemeinderäte

Achim Haustein, Aidlingen

Gabriele Walter, Aidlingen

Verena Breitling, Deufringen

Bernd Schaible, Dachtel

 

unsere Ortschaftsräte

Verena Breitling, Deufringen

Dr. Werner Keßler, Deufringen

Carsten Kramer, Deufringen

 

Birgit Breitling, Dachtel

Alexander Fischer, Dachtel

Bernd Schaible, Dachtel

Norbert Schlumberger, Dachtel

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

21.10.2017, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Klausur des Kreisvorstands

25.10.2017, 19:30 Uhr OV Aidlingen: Mitgliederversammlung
Die Tagesordnung und Einladung wurde per Mail am 13.10.2017 an alle Mitglieder per Mail verschickt. Wir fre …

06.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

Alle Termine

 

Online-Spenden für die SPD Aidlingen

 

Counter

Besucher:965205
Heute:10
Online:1
 

Aktuelle-Artikel