Was bedeutet gutes Leben?
Die Ergebnisse einer Befragung, die die IG Metall unter mehr als 450.000 Beschäftigten durchgeführt hat – und damit die größte Beschäftigtenbefragung, die eine Gewerkschaft je durchgeführt hat - geben hierzu Aufschluss:
Für die große Mehrheit ist gutes Leben Selbstbestimmung, Entfaltungsmöglichkeit, gesellschaftliche Teilhabe, Sicherheit und Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Gerade diese letzte Forderung, dass es in der Gesellschaft gerecht zugeht, war, ist und bleibt immer eine Kernbotschaft der SPD!
Gutes Leben heißt nach der durchgeführten Befragung aber auch gute Arbeit, sicher und fair und eine gute Zukunft für unsere Kinder.
Ein politischer Kurswechsel ist nötiger denn je.
Dass die Politik bisher keine Lehren aus der kaum überwundenen Krise gezogen hat, zeigt sich leider in vielen Bereichen. Beispielsweise wird weiterhin massiv auf die Dominanz eines kurzfristigen Markterfolges gesetzt, der gesellschaftliche Nutzen von Regelungen und Handlungen spielt keinerlei Rolle. Das Leistungsprinzip wird pervertiert, z.B. bei der Managervergütung. Dort stehen die Gehälter verbunden mit riesigen Bonuszahlungen in keinerlei Verhältnis zur Leistung. Die Bankenrettung führte zu einer erneuten Rekordverschuldung des Staates, die wir alle und insbesondere unsere Kinder werden abtragen müssen.
Vielfach verschärfen die Folgen der Krise und die falsche Politik der Bundesregierung die Lage noch zusätzlich. So verstärkt beispielsweise das Sparpaket der Regierung die soziale Schieflage unserer Gesellschaft. Die Gesundheitsreform bürdet die steigenden Kosten allein den abhängig Beschäftigten auf. In der Bildungspolitik werden die ohnehin Privilegierten mit Stipendien gefördert. Die Kosten der Krise werden als Vorwand für weitere Einsparungen und Einschnitte bei wichtigen öffentlichen Gütern herangezogen. Die Folgen sind z.B. weniger Lehrstellen, schlechtere Straßen etc.
Überhöhte Renditeerwartungen gefährden alle
Insgesamt hat der Marktradikalismus die Grundlagen für ein gutes Leben der Mehrheit der Menschen bereits vor der Krise in Frage gestellt und ausgehöhlt; denn alles muss sich rechnen! Dies hat zu einem ungeheuren Ökonomisierungsdruck in fast allen Lebensbereichen geführt, der z.B. einen großen Druck auf die Arbeitnehmereinkommen und auf die Arbeitsbedingungen ausgeübt hat und weiterhin ausübt. Die Folgen sind u.a. die Etablierung eines Niedriglohnsektors und die drastische Ausweitung unsicherer Arbeitsverhältnisse - insgesamt eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und eine zunehmende Arbeitsverdichtung.
Falsche Politik bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Beispiele für die Fehler der derzeitigen Politik lassen sich leider viele finden: hierzu gehört die Deregulierung des Arbeitsmarktes genauso wie die schleichende Aushöhlung der sozialen Sicherungssysteme. Die falsche Steuerpolitik der Bundesregierung hat zu einer finanziellen Auszehrung der öffentlichen Haushalte geführt, während gleichzeitig die Spitzenverdiener steuerlich entlastet wurden. Insgesamt ist die derzeitige Steuerpolitik grundsätzlich gekennzeichnet durch eine enorme Schonung großer Vermögen.
Betroffen hiervon ist sowohl jeder Einzelne als auch die Gesellschaft im Ganzen. Trotz guter Ausbildung, hohem Engagement und langjähriger Erfahrung droht bei Arbeitsplatzverlust der rasante soziale Abstieg. Jugendliche und auch Ältere haben große Schwierigkeiten, den (Wieder-) Einstieg in die Ausbildung und/oder die Berufstätigkeit zu schaffen.
In vielen Fällen reicht das erzielte Einkommen nicht, um ein Mindestmaß an materieller Teilhabe und Sicherheit zu gewährleisten. Individuelle Planungshorizonte verkürzen sich immer mehr – viele Entscheidungen im privaten Umfeld müssen zurückgestellt werden.
Spaltung der Gesellschaft
In der Folge muss beobachtet werden, dass die Identifikation mit der Staatsform Demokratie insgesamt abnimmt. Gerade die Gruppen, die am stärksten auf die Politik zur Vertretung ihrer Interessen angewiesen sind, ziehen sich zunehmend zurück. Es tritt eine immer mehr zunehmende Spaltung der Gesellschaft ein, nicht nur hinsichtlich der ökonomischen Situation sondern auch hinsichtlich der Beteiligung an den demokratischen Prozessen. Ein Teil der Gesellschaft resigniert zunehmend und zieht sich frustriert zurück, während der andere Teil aus Verachtung für Politik und Staat und aus Arroganz einen Rückzug in Parallelgesellschaften – z.B. in die Freizeitgesellschaft – antritt und sich nur noch für die Durchsetzung der eigenen Interessen interessiert.
Insgesamt unterbleibt eine Aufarbeitung der Krise und ihrer Ursachen, und es werden keine Konzepte erarbeitet, wie wir in Zukunft leben und arbeiten wollen. Dadurch wird die Planbarkeit des Lebens für große Teile gerade der jungen Generation immer schwieriger, was insgesamt die
